Am 17. August um 9 Uhr findet ein Verhandlungstermin gegen eine JunepA-Aktivistin vor dem Amtsgericht Lingen statt.
Im Zusammenhang mit einer Blockade-Aktion vor der Brennelementefabrik in Lingen wird Clara, eine Aktivistin von JunepA, aufgefordert, ein Bußgeld in Höhe von 228,50 € zu bezahlen, weil sie von der Polizei als Versammlungsleiterin der Blockade angesehen wird. Der Vorwurf sie sei die Versammlungsleiterin gewesen und hat die Versammlung nicht “fristgerecht angezeigt”, also angemeldet.
Junepa schreibt dazu:
Der Vorwurf ergibt aus unserer Sicht schon allein deshalb keinen Sinn, weil es den Grundsätzen von JunepA widerspricht, eine_n Versammlungsleiter_in festzulegen. Bei unseren Aktionen ist jede_r für sich selbst verantwortlich. Deswegen sind wir nicht bereit, dieses Bußgeld zu zahlen und haben Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt. Als Antwort darauf ist jetzt eine Ladung zur Gerichtsverhandlung gekommen
Wir freuen uns über möglichst viel Unterstützung vor Ort beim Prozess einerseits als Beistand für Clara und andererseits um unserem Protest auch im Gerichtssaal Ausdruck zu verleihen. Die Botschaft lautet “Wir brauchen keinen Leiter, der Widerstand geht weiter“. Wir halten Zivilen Ungehorsam auch weiterhin für eine legitime und notwendige Aktionsform und lassen uns von keinem Gerichtsurteil davon abhalten. Dementsprechend werden wir auch bald wieder die Brennelementefabrik blockieren.
Wenn ihr kommen wollt, mehr Infos braucht oder uns irgendwie anders unterstützen wollt, meldet euch bitte bei kontakt-junepa@riseup.eu.
